Der Ukrainekrieg hat die Außenpolitik der Vereinigten Staaten auf den Prüfstand gestellt. Viele Fragen drängen sich auf. Gab es nach dem Ende des Kalten Krieges die Chance auf dauerhaften Frieden in Europa? Wenn ja, wer trägt die Verantwortung dafür, dass sie verspielt wurde? Haben die Vereinigten Staaten Russland falsch behandelt? Wie sollten sie in Zukunft mit ihm umgehen? In einem kurzen, aber gediegenen Buch versucht Thomas Graham die Antworten zu finden. Als Diplomat und Russlandexperte, der sieben Jahre lang an der amerikanischen Botschaft in Moskau gearbeitet hat und während der Amtszeit von George W. Bush im Stab des Nationalen Sicherheitsrates für Russlandfragen zuständig war, bringt Graham die besten Voraussetzungen mit. Er ist nicht nur mit der akademischen Fachliteratur zu Russland vertraut, sondern auch ein Praktiker, der die Außenpolitik seines Landes aus der Innenperspektive kennt und aktiv mitgestaltet hat.
Um die amerikanische Russlandpolitik zu verstehen, ist es Graham zufolge nötig, vom Selbstverständnis der Vereinigten Staaten auszugehen. Seit seiner Geburt sei Amerika überzeugt, eine Ausnahmestellung in der Welt einzunehmen. Der vermeintliche Sieg im Kalten Krieg habe seine Selbsteinschätzung und seine Ambitionen noch vergrößert. „... the end of the Cold War and the demise of the Soviet Union only whetted Americaʼs expansionist appetite“ (S. 64). Amerika habe nun das Recht beansprucht, die Welt nach seinen Vorstellungen umzugestalten. In der Überzeugung, die „unverzichtbare Nation“ zu sein, habe es sich für die einzige Macht gehalten, die nicht egoistisch handele, sondern die Interessen der ganzen Menschheit wahrnehme (S. 58; S. 90). Nur Amerika könne eine imperiale Politik betreiben, ohne zum Unterdrücker zu werden (S. 54). Daraus folge, dass jeder, der sich ihm widersetze, ein Feind von Freiheit und Demokratie sein müsse.
Aus dieser Haltung habe die Administration George H. W. Bushs eine Russlandstrategie abgeleitet, die bis 2014 für die amerikanische Politik maßgebend geblieben sei (S. 14 f.). Darin seien zwei Ziele festgelegt worden, ein idealistisches und ein realpolitisches. Das idealistische habe darin bestanden, den Demokratisierungsprozess in Russland zu unterstützen und das Land zu einem Teil des Westens zu machen (S. 16) Bill Clinton habe dieses Anliegen zu seiner außenpolitischen Priorität gemacht, während der jüngere Bush und Obama ihm weniger Aufmerksamkeit widmeten.
Das realpolitische Ziel sei die Schwächung Russlands gewesen. „ ... the United States strove to ensure that Russia would never again approach the Soviet Union in power potential“ (S. 76). Vor allem die Osterweiterung der NATO habe das sicherstellen sollen (S. 26; S. 165). Zeitgleich habe Amerika versucht, die russische Stellung in den postsowjetischen Republiken zu untergraben. Es habe den Bau von Öl- und Gasleitungen betrieben, die russisches Territorium umgehen sollten; es habe die Militärbasen, die es durch russische Vermittlung in Zentralasien errichten konnte, missbraucht, um seinen dortigen Einfluss auf Kosten Russlands zu vergrößern, und es habe Moskaus Bemühungen zur Lösung des Transnistrienkonflikts behindert, in der Hoffnung dessen Beziehungen mit Moldawien zu verschlechtern (S. 165).
Graham lässt keinen Zweifel daran, dass die Vereinigten Staaten sowohl die Erweiterung der NATO als auch die Einmischung im postsowjetischen Raum primär aus machtpolitischen Gründen betrieben haben. Wäre es ihnen nur um die Sicherheit Europas gegangen, hätten sie bereit sein müssen, den Beitritt eines demokratischen und prowestlichen Russlands zum Bündnis zu akzeptieren. Clintons Versicherung, dies werde eines Tages geschehen, sei jedoch ein Täuschungsmanöver gewesen. „ ... any attentive observer would have understood that was not serious. If the United States adamantly opposed the consolidation of a European pillar inside NATO that could challenge its leadership, why would it agree to membership for Russia, a country that by reason of its size, resources, military power, nuclear arsenal and self-image as a great power could, and most assuredly would, challenge US leadership on its own?“ (S. 30).
Die Umsetzung der Russlandstrategie habe einen latenten Widerspruch zwischen dem idealistischen und dem realpolitischen Teil offenbart. Während der idealistische neuartig war und versöhnlich klang, setzte der realpolitische das Vorgehen des Kalten Krieges fort (S. 165). Während der idealistische darauf hinauslief, Russland in Europa zu integrieren, drängte der realpolitische es aus Europa hinaus (S. 162).
Die meisten Verantwortlichen hätten den Widerspruch durch die Annahme der essentiellen Schwäche Russlands aufgelöst. Aus ihrer Sicht bestand die Unvereinbarkeit der beiden Teile nur dann, wenn Russland sich als Großmacht verstand. Es werde jedoch bald erkennen, dass es diesen Status für immer eingebüßt habe und ihm nichts anderes übrig bleibe als sich Amerika unterzuordnen. Die Demokratisierung werde das erleichtern, da ein demokratisches Russland so wenig Probleme mit der Anerkennung der amerikanischen Hegemonie haben werde wie das Deutschland der Nachkriegszeit. Als demokratisches Land ohne Großmachtambitionen werde Russland sich der von Amerika dominierten Sicherheitsordnung in Europa leicht einfügen können.
Sollte der Kreml jedoch Widerstand leisten, sei dies ein Zeichen dafür, dass er in seine autoritäre Vergangenheit zurückfalle und entschlossen bekämpft werden müsse. Zugeständnisse oder Kompromisse dürfe es unter diesen Umständen nicht geben, da sie einer verwerflichen Appeasementpolitik gleichkämen. Das schwache Russland werde amerikanischem Druck früher oder später nachgeben müssen (S. 168).
Diese Einstellung habe Amerikas Außenpolitiker dazu verleitet, Russlands Interessen nur dann als legitim zu betrachten, wenn sie mit denen der Vereinigten Staaten zusammenfielen (S. 90). „Indeed, the United States barely acknowledged that Russia had legitimte interests, and those, it believed, could not be properly articulated by an increasingly authoritarian state. In the ulitimate expression of hubris, Washington believed that it understood Russiaʼs interests better than the Kremlin did and could more reliably identify the threats. And so Washington pressed on, despite Kremlin objections“ (S. 163).
Gegen alle Erwartungen sei Russland in den ersten beiden Amtszeiten Wladimir Putins aber so weit erstarkt, dass es sich der Politik der Vereinigten Staaten entgegenstellen konnte. Das damit gegebene Spannungspotenzial habe sich freilich nicht gleich entladen, da Putin zunächst eine konziliante Linie verfolgte. Dabei habe er an zwei unterschiedliche Traditionen angeknüpft: die jahrhundertealte russische Realpolitik einerseits, die Westorientierung Gorbatschows andererseits. Wie die Mehrheit der politischen Elite seines Landes sei Putin überzeugt gewesen, dass Russland eine wichtige Rolle auf der Weltbühne spielen müsse. „The Russian goal was not domination ... but rather a seat at the high table of global geopolitics among the few other great powers“ (S. 63).
Putin habe gehofft, dieses Ziel durch eine enge Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten zu erreichen. „Close ties would ease Russiaʼs return to its traditional regions of strategic endeavor in part by demonstrating that greater Russian influence in the former Soviet space, or Europe, or the Middle East, no longer posed a threat to American interests, as it had during the Cold War, but rather could help advance them. If all went well, Russia would eventually enjoy a ʿspecial relationshipʼ with the United States, which would afford it the influence over American policy it believed Londonʼs relationship with Washington did“ (S. 107). Solange Russland respektiert und als Großmacht behandelt wurde, sei Putin bereit gewesen, die von den Vereinigten Staaten dominierte unipolare Weltordnung hinzunehmen.
Wie Gorbatschow habe indessen auch Putin erfahren müssen, dass Amerika an der ihm angebotenen Partnerschaft nicht interessiert war. Die Vereinigten Staaten hätten die russischen Vorleistungen, wie die Einräumung von Militärbasen in Zentralasien und Hilfe im Afghanistankrieg gerne angenommen, ohne ihrerseits das geringste Zugeständnis zu machen. Zu keinem Zeitpunkt sei Amerika bereit gewesen, Russland eine Einflußsphäre auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion einzuräumen oder es am Aufbau der neuen europäischen Sicherheitsordnung zu beteiligen. „Washington, Putin concluded, was still mired in Cold War thinking; partnership would never be more than a one-way street“ (S. 110).
Das Jahr 2004 markiere eine Wegscheide. Damals habe Putin den Eindruck erhalten, dass Amerika ihn im Kampf gegen den tschetschenischen Terrorismus nicht unterstützen wolle und die Orangene Revolution in der Ukraine ausnutze, um das Land in seinen Einflussbereich zu ziehen. (S. 97). „After the Orange Revolution Russia reassessed its relations with the United States und concluded that, without concerted resistance, the United States would drive Russia out of the former Soviet space, and doom it to the ranks of second-rate powers“ (S. 33).
Putins Haltung habe sich weiter verhärtet als die Vereinigten Staaten 2011 das UNO-Mandat zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung verwendeten, um Gaddafi zu stürzen. Ihren Protest gegen die Unregelmäßigkeiten bei den russischen Parlamentswahlen wertete er als Versuch, eine russische Farbrevolution nach dem Vorbild Georgiens und der Ukraine anzuzetteln (S. 111). Der offene Widerstand der amerikanischen Regierung gegen seine Rückkehr in den Kreml habe ein Übriges getan (S. 23; S. 111).
Im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen von 2012 habe Putin einen außenpolitischen Kurswechsel vollzogen. Sein Ziel, Russland zu einer allseits respektierten Großmacht zu machen, sei unverändert geblieben, doch habe er nun einen anderen Weg eingeschlagen. Das Ziel sollte nicht mehr mit, sondern gegen Amerika erreicht werden. Im Bündnis mit China habe Putin den Einfluss Amerikas weltweit zurückdrängen und die unipolare Weltordnung durch ein multipolares System ersetzen wollen, in dem Russland einer der Pole sein würde (S. 99; S. 106; S. 120). In jüngster Zeit sei diese realpolitische Orientierung um eine ideologische Dimension bereichert worden. Putin sehe Russland zunehmend als Anführer des globalen Südens im Kampf gegen den neokolonialistischen und ausbeuterischen Westen (S. 147; S. 206).
Zwei Jahre später sei es auch in Amerika zu einen Kurswechsel gekommen. Nach der Angliederung der Krim habe Obama die Absicht aufgegeben, Russland in den Westen zu integrieren. Ihm sei es nur noch darum gegangen, es zu schwächen. Die Biden-Administration habe dieses Vorgehen intensiviert.
In der Folgezeit sei Putin die militärische Zusammenarbeit Amerikas mit der Ukraine zunehmend als Bedrohung erschienen. „As the Kremlin saw it, with its NATO allies, Washington was now preparing Ukraine as a platform for further aggression against Russia. That posed an intolerable, existential threat to Russia, in Putinʼs view“ (S. 141). Ende 2021 habe Putin versucht, die Situation durch westliche Sicherheitsgarantien zu entschärfen. Er habe von den USA verlangt, die NATO-Osterweiterung zu stoppen, auf die Stationierung von Offensivwaffen an der russischen Grenze zu verzichten und die Militäreinrichtungen der NATO auf den Stand von 1997 zurückzuziehen (S. 142). Graham räumt ein, dass Putin nachvollziehbare Gründe hatte. „There were ... reasons to see a mounting threat to Russian national security ...“ (S. 145). Als Washington sich weigerte, über seine Forderungen zu verhandeln, habe Putin geglaubt, die Ukraine angreifen zu müssen, bevor sich Russlands Situation weiter verschlechterte (S. 143).
Die Analyse von Putins Außenpolitik demonstriert aus Grahams Sicht, dass sie bis 2012 nichts enthielt, was einen Konflikt mit Amerika unausweichlich machte. „Until Putin returned to the Kremlin as president in 2012, it was US policy that enflamed relations ...“ (S. 172). Nach der Ukrainekrise von 2014 könne man Putin zwar die Hauptverantwortung für die Verschlechterung der beiderseitigen Beziehungen zuschreiben (S. 173), doch habe er sich immer noch in den Bahnen der realpolitischen Tradition seines Landes bewegt. „His broad goals, his sense of how Russia should act as a great power, resembled those of his predecessors from the Soviet and tsarist eras“ (S. 130). Selbst die Forderung nach Sicherheitsgarantien im Dezember 2021 habe auf dieser Linie gelegen. „Any Russian ruler would have viewed the developing situation in Ukraine with alarm“ (S. 143). Erst mit dem Entschluss zum Angriff auf das Nachbarland sei Putin ein für russische Staatsmänner untypisches Risiko eingegangen (S. 147).
Im Rückblick müsse festgestellt werden, so schließt Graham, dass die amerikanische Russlandpolitik von Anfang an auf Illusionen beruhte. Zu glauben, dass Russlands Schwäche von Dauer sein würde, sei ebenso unrealistisch gewesen, wie anzunehmen, dass es sich mit der Position eines amerikanischen Vasallen zufriedengeben könne oder zu erwarten, dass Amerika die Möglichkeit besitze, das politische System Russlands nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Selbst wenn die demokratische Umwandlung gelungen wäre, hätte der Kreml wahrscheinlich an den traditionellen Zielen der russischen Außenpolitik festgehalten. „Even a democratic Russia would have wanted to guard against the rise of a hostile power along its borders, and alliances with other democratic powers might not have proved possible or durable enough“ (S. 64).
Angesichts der unterschiedlichen historischen Erfahrungen, Traditionen und politischen Systeme der beiden Länder hätten die amerikanischen Verantwortlichen erkennen müssen, dass Interessengegensätze zwischen den USA und Russland immer bestehen würden und es nur darum gehen könne, sie auf angemessene Weise auszutragen. Wäre Amerika bereit gewesen, Russland als Großmacht zu behandeln und seine Interessen zu respektieren, hätte der Frieden in Europa bewahrt und das russisch-chinesische Bündnis verhindert werden können (S. 168). „In practical terms, a US approach to Chechen rebels more in line with the way it treated terrorist abettors, such as the Taliban, could have fostered broader counterterrorism cooperation. Along with a less triumphalist reaction to the color revolutions in Georgia, Ukraine, and Kyrgystan, it could have eased Moscowʼs fears that Washington was intent on regime change in Russia itself. ... Restraint on NATO expansion into Ukraine and Georgia ... would likely have averted Russiaʼs war against Georgia and lessened the geopolitical competition over Ukraine ... But this path was not taken“ (S. 173).
Um zu vermeiden, dass derartige Fehler sich in Zukunft wiederholten, sei es nötig, die amerikanische Russlandpolitik auf eine neue Grundlage zu stellen. Zunächst gelte es zu akzeptieren, dass Russland einer der wichtigsten internationalen Akteure sei und berechtigte Interessen habe. Darüber hinaus müsse die Legitimität der russischen Regierung anerkannt und der Eindruck vermieden werden, dass Amerika ihren Sturz anstrebe (S. 213). Im Falle von Konflikten sollten die Vereinigten Staaten nach einer pragmatischen Lösung suchen, die beiderseitige Zugeständnisse einschließe. Interessengegensätze dürften nicht zu ideologischen oder moralischen Konflikten stilisiert und die russischen Führer nicht dämonisiert werden (S. 215). Amerikas Ziel müsse darin bestehen, die gegenwärtige Feindschaft in eine begrenzte Konkurrenz zu verwandeln. „Russia will never be the strategic partner the united States once hoped for. But it neither must remain the unrelenting adversary it is today. With skillful American diplomacy and, granted, good fortune, it could become a constructive rival“ (S. 216).
Grahams Buch ist die jahrzehntelange Beschäftigung des Autors mit seinem Gegenstand anzumerken. Es arbeitet die Perspektiven Amerikas und Russlands differenziert heraus, berücksichtigt die Wechselwirkung der Politik beider Seiten und stellt den Entscheidungen der Verantwortlichen plausible Alternativen gegenüber. Jedes Urteil ist abgewogen, alle wichtigen Behauptungen werden belegt, teilweise durch im Westen wenig bekannte russische Quellen. Wer den neuen Kalten Krieg historisch einordnen und Möglichkeiten zu seiner Entschärfung ausloten will, wird nur wenige Kenner finden, die sich darüber so durchdacht, ausgeglichen und fundiert äußern wie Thomas Graham.
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Reviewed in Germany on February 18, 2024